Impfschäden

Von einem Impfschaden spricht man im Medizinrecht, wenn eine unübliche, negative Folge einer Impfung auftritt. Rechtlich gesehen ist ein Impfschaden „die gesundheitliche und wirtschaftliche Folge einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung durch die Schutzimpfung; ein Impfschaden liegt auch vor, wenn mit vermehrungsfähigen Erregern geimpft wurde und eine andere, als die geimpfte Person geschädigt wurde“; so § 2 Infektionsschutzgesetz.

Erleidet ein Bürger aufgrund einer von einer beauftragten Behörde öffentlich empfohlenen und in ihrem Bereich vorgenommenen gesetzlich vorgeschriebenen oder gesetzlich angeordneten Impfung einen Impfschaden, so steht ihm gem. § 60 des Infektionsschutzgesetzes aufgrund der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen auf Antrag Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz zu. Ein Nachweis des Zusammenhangs von Impfung und Schaden muss von dem Betroffenen nicht erbracht werden. Ein wahrscheinlicher Zusammenhang der Impfung reicht für die Bewilligung der Leistung aus.

Wir beraten sowohl bei Zulassungsfragen, als auch bei disziplinarrechtlichen Verfahren, aber auch bei Fragen nach beruflichen Kooperationsmöglichkeiten.

 

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